Lizenzgebühren  Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen

Am 29. Juli 2014 veröffentlichte die staatliche chinesische Steuerbehörde (SAT) gegenüber den lokalen chinesischen Steuerbehörden eine Mitteilung über die verstärkte Prüfung von Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen und erläuterte die wichtigen Bekanntmachungen zur landesweiten Prüfung von Transaktionen zwischen verbundenen Parteien.

Die Prüfung betrifft im Wesentlichen die Dienstleistungsgebühren und Lizenzgebühren zwischen einer chinesischen Tochtergesellschaft und deren ausländischen Muttergesellschaft für die Geschäftsjahre 2004 bis 2013. Hintergrund ist, dass viele ausländische Unternehmen versuchen, die Unternehmensgewinne in der chinesischen Tochtergesellschaft in Form von Dienstleistung an die ausländische Mutter zurückzuführen, um das zu versteuernde Einkommen des verbundenen Unternehmens zu reduzieren.

Potenzielle Prüfungsinhalte sind:

Dienstleistungsgebühren

Dienstleistungsgebühren für Anteilsinhaber (einschließlich Planung, Verwaltung und Überwachung sowie Finanz- und Personalangelegenheiten der chinesischen Tochter);

• Einheitliche Konzernverwaltungskosten;
• Dienstleistungsgebühren, die von der chinesischen Tochter oder von fremden Dritten erbracht werden;
• Gebühren, die unabhängig vom Funktions- und Risikoprofil der chinesischen Tochter zu leisten sind, oder die nicht zum Unternehmensergebnis der chinesischen Tochter passen;
• Doppelte Dienstleistungsgebühren, die gemeinsam mit anderen Transaktionen angefallen sind und bereits durch Dritten bezahlt wurden.

Lizenzgebühren

• Die an verbundene Unternehmen in Steuerparadiesen bezahlten Lizenzgebühren;
• Die an ausländische verbundene Unternehmen bezahlten Lizenzgebühren, die keine Funktion oder nur einfache Funktionen ausüben;
• Die an ausländische verbundene Unternehmen bezahlten Lizenzgebühren, die schon abgewertet oder mit der chinesischen Tochter zusammen entwickelt worden sind.

Unser Rat

Es ist empfehlenswert, die Verrechnungspreise aus den letzten Jahren zu prüfen und unterstützende Unterlagen, wie z. B. die detaillierte Auflistung der Dienstleistung, die Einzelheiten der lizenzierten Technologien und Marken sowie die entsprechenden Vorteile für die chinesische Tochter vorzubereiten bzw. die Entscheidungsgrundlagen zu dokumentieren und zu archivieren.