Chinesisches Arbeitsrecht  Überstundenregelungen am Beispiel Shanghai

Das „Arbeitsgesetz“ schreibt vor, dass Arbeitnehmer im Durchschnitt nicht mehr als 8 Stunden pro Tag und nicht mehr als 44 Stunden pro Woche arbeiten dürfen. Mehr als 8 Stunden pro Tag gelten als Überstunden. In China wird nicht zwischen Überstunden von Führungskräften und Angestellten unterschieden. Arbeitnehmer können bis zu 3 Überstunden pro Tag, aber nicht mehr als 36 Stunden pro Monat leisten. Werden Überstunden an einem Arbeitstag angeordnet, steht Arbeitnehmern das 1,5-Fache des Gehalts für diese zu, normalerweise sollte hierfür kein Freizeitausgleich angeordnet werden.

Werden Überstunden an Wochenenden angeordnet, ist ein Freizeitausgleich der Standard. Wenn kein Freizeitausgleich gewährt werden kann, muss das Unternehmen dem Arbeitnehmer in diesem Fall allerdings das Zweifache des Gehalts zahlen. Werden Überstunden an gesetzlichen Feiertagen angeordnet, muss das Unternehmen das Dreifache des Gehalts des Arbeitnehmers zahlen. Freizeitausgleich gibt es dann in der Regel nicht.

In China gibt es drei verschiedene Arbeitszeitsysteme: Das Standardarbeitszeitsystem, das flexible Arbeitszeitsystem und das umfassende Arbeitszeitsystem.

Das Standardarbeitszeitsystem

Das Standardarbeitszeitsystem ist das gängigste Arbeitszeitsystem mit 8 Arbeitsstunden pro Tag. Es gilt für alle Arbeitnehmer, sofern es im Arbeitsvertrag zwischen den beiden Parteien festgelegt ist.

Anerkennung von Überstunden: In der Regel darf die tägliche Arbeitszeit nicht über 1 Stunde überschritten werden. Wenn die Arbeitszeit aus besonderen Gründen verlängert werden muss, darf die verlängerte Arbeitszeit 3 Stunden pro Tag und 36 Stunden pro Monat nicht überschreiten, sofern unter gesundheitsschützenden Bedingungen gearbeitet wird. Darüber hinaus muss das Unternehmen die Überstundenvergütung zahlen.

Das flexible Arbeitszeitsystem

Das flexible Arbeitszeitsystem bezieht sich auf ein Arbeitszeitsystem, welches sich nicht auf feste Arbeitszeiten beschränkt und für Arbeitnehmer angewandt wird, die durchgehend arbeiten müssen oder aufgrund von Produktionsmerkmalen, besonderen Anforderungen der Arbeitsumgebung oder des Aufgabenbereichs Schwierigkeiten haben, rechtzeitig zur Arbeit zu kommen und diese zu verlassen, und die kein Standard-Arbeitszeitsystem anwenden können oder mobil arbeiten müssen. Es gibt drei Arten von Arbeitnehmern, die das flexible Arbeitszeitsystem anwenden können, nämlich:

• Leitende Angestellte, Außendienstmitarbeiter, Verkäufer, Teilzeitbeschäftigte und andere Beschäftigte im Unternehmen, deren Arbeit sich nicht an der Standardarbeitszeit messen lässt;
• Fernverkehrspersonal, Taxifahrer und ein Teil des Be- und Entladepersonals von Eisenbahnen, Häfen und Lagern in Unternehmen sowie Arbeitnehmer, die aufgrund der besonderen Art ihrer Arbeit mobil arbeiten müssen;
• Andere Arbeitnehmer, die aufgrund der Produktionsmerkmale, der besonderen Anforderungen der Arbeit oder des Aufgabenbereichs für ein flexibles Arbeitszeitsystem geeignet sind.

Anerkennung von Überstunden: Für Überstunden an Werktagen und Wochenenden muss der Arbeitgeber keine Überstundenvergütung zahlen. Für Überstunden an gesetzlichen Feiertagen muss das Unternehmen mindestens das Dreifache der Überstundenvergütung zahlen.

Das umfassende Arbeitszeitsystem

Die umfassende Arbeitszeitregelung bezieht sich auf die Arbeitnehmer, die aufgrund der besonderen Art ihrer Arbeit durchgehend arbeiten müssen. Es gibt drei Kategorien von Arbeitnehmern, die das umfassende Arbeitszeitsystem anwenden können:

• Beschäftigte in den Bereichen Verkehr, Eisenbahn, Post und Telekommunikation, Schifffahrt, Luftfahrt und Fischerei, die aufgrund der besonderen Art ihrer Arbeit durchgehend arbeiten müssen;
• Einige Beschäftigte in Branchen wie der Geologie und der Erkundung von Bodenschätzen, dem Baugewerbe, der Salzgewinnung, der Zuckerproduktion, dem Fremdenverkehr usw., die saisonalen und natürlichen Bedingungen unterworfen sind;
• Andere Arbeitnehmer, die für das umfassende Arbeitszeitsystem geeignet sind.

Im Falle der umfassenden Arbeitszeitregelung hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer nicht mehr als 11 aufeinanderfolgende Stunden pro Tag arbeitet und mindestens einen freien Tag pro Woche hat.

Anerkennung von Überstunden: Der Zeitraum für die Berechnung der Arbeitszeit wird durch Arbeitgeber, die dieses System anwenden, nicht mehr in Tagen, sondern in Wochen, Monaten, Quartalen und Jahren gezählt. Die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit und die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit sollten jedoch grundsätzlich der gesetzlichen Standardarbeitszeit entsprechen, d. h., die tatsächliche Arbeitszeit eines bestimmten Tages (oder einer bestimmten Woche) kann im umfassenden Berechnungszyklus 8 Stunden (oder 40 Stunden) überschreiten, aber die gesamte tatsächliche Arbeitszeit im umfassenden Berechnungszyklus sollte die gesamte gesetzliche Standardarbeitszeit nicht überschreiten. Wird die gesetzliche Arbeitszeit überschritten, so sind die Überstunden mit dem 1,5-fachen Satz zu vergüten.

Administrative Genehmigung

Um das flexible oder umfassende Arbeitszeitsystem einzuführen, müssen zwei wichtige Voraussetzungen erfüllt sein: Erstens ist die administrative Genehmigung des flexiblen oder umfassenden Arbeitszeitsystems durch die zuständige Behörde, in diesem Fall die Arbeitsverwaltungsabteilung, erforderlich; zweitens müssen beide Parteien im Arbeitsvertrag die Einführung einer flexiblen oder umfassenden Arbeitszeitregelung vereinbaren.

Mit anderen Worten: Wenn beide Parteien im Arbeitsvertrag die Einführung einer flexiblen oder umfassenden Arbeitszeitregelung vereinbart haben, aber keine behördliche Genehmigung der Arbeitsverwaltungsabteilung eingeholt wurde, kann die flexible oder umfassende Arbeitszeitregelung für die Arbeitnehmer nicht implementiert werden.

Auch wenn für die Stelle des Arbeitnehmers die Genehmigung der Arbeitsverwaltungsabteilung für das flexible oder umfassende Arbeitszeitsystem erteilt wurde, aber beide Parteien im Arbeitsvertrag die Einführung eines Standardarbeitszeitsystems vereinbaren, dann sollte dies immer noch als Einführung eines Standardarbeitszeitsystems betrachtet werden.

Regeln und Vorschriften für Überstunden

Wenn ein Unternehmen Überstundenlöhne auf der Grundlage der Vorschriften und Regelungen berechnet, sind die folgenden drei Bedingungen zu erfüllen:

Das Überstundensystem sollte rechtmäßig und wirksam sein

Bei der Einführung und Verbesserung des Überstundensystems sollten die Unternehmen sicherstellen, dass der Inhalt mit den einschlägigen Bestimmungen der nationalen Gesetze und Vorschriften übereinstimmt und die den Arbeitnehmern gesetzlich zugestandenen Rechte beachtet werden. Wenn das Überstundensystem gegen die Gesetze und Vorschriften verstößt, kann es zu einem ungültigen oder teilweise ungültigen Überstundensystem führen. Der ungültige Inhalt darf nicht als Grundlage für das Unternehmen dienen, um die Überstunden der Arbeitnehmer zu verwalten.

Das Überstundensystem eines Unternehmens ist nicht einfach wirksam, nachdem es formuliert wurde. Da der Inhalt des Überstundensystems die persönlichen Interessen der Arbeitnehmer wie die Arbeitsvergütung und die Arbeitszeit betrifft, muss die Formulierung des Überstundensystems das gesetzlich vorgeschriebene demokratische Anhörungsverfahren durchlaufen. Konkret wird verlangt, dass das Unternehmen bei der Ausgestaltung des Überstundensystems den Inhalt des Systems nach Anhörung und Diskussion mit der repräsentativen Versammlung der Arbeitnehmer oder allen Arbeitnehmern festlegt, um die Rechtmäßigkeit des Verfahrens zu gewährleisten.

Die Überstundenregelung sollte angemessen sein

Wenn der Inhalt der Überstundenregelung unangemessen ist, besteht immer noch das rechtliche Risiko, dass die Wirksamkeit bestritten wird. In der Praxis gibt es keinen eindeutigen Standard, um festzustellen, ob das System angemessen ist oder nicht. Die Angemessenheit des Systems wird hauptsächlich von der Schiedskommission oder dem Gericht in Ausübung ihres Ermessens bestimmt, wobei die spezifische Branche, die Art der Branche und das Arbeitsumfeld berücksichtigt werden.

Das Überstundensystem sollte den Arbeitnehmern mitgeteilt und von ihnen bestätigt werden. Es sollte bekannt gemacht und von den Beschäftigten bestätigt werden, bevor es als Grundlage für Überstundenarbeit verwendet werden kann. Das Überstundensystem kann bekannt gemacht werden, indem den Mitarbeitern schriftliche Regeln und Vorschriften ausgehändigt und sie gebeten werden, diese zu unterschreiben und abzuheften, oder indem E-Mails verschickt und sie gebeten werden, zur Bestätigung zu antworten, usw. Wir empfehlen, ein Mitarbeiterhandbuch zu erstellen und die Regeln in diesem Handbuch sehr deutlich zu beschreiben.

Zusammenfassung

Zusammengefasst bedeutet dies, dass bezüglich der Überstundenregelungen auf der einen Seite die gesetzlichen Bestimmungen gelten, aber auf der anderen Seite einschlägige Bestimmungen zur Überstundenarbeit im Mitarbeiterhandbuch und im Arbeitsvertrag sowie in den Regeln und Vorschriften Ihres Unternehmens festgelegt und beachtet werden sollten.

Wenn ein Unternehmen das Überstundensystem anwenden will, sollte es sicherstellen, dass der Inhalt des Systems mit dem Gesetz übereinstimmt, dass der Formulierungsprozess dem demokratischen Konsultationsverfahren entspricht, dass die Arbeitnehmer durch eine öffentliche Bekanntmachung informiert wurden und dass es keine offensichtlich unangemessenen Inhalte gibt.

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